ZP9.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Betreuungsgeldgesetz
- Drs 17/9917(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11405(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP9.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)
zum Antrag SPD
Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld
zum Antrag DIE LINKE.
Betreuungsgeld nicht einführen - Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen
zum Antrag B90/GRÜNE
Kein Betreuungsgeld einführen - Kinder und Familie durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung fördern
- Drs 17/17(Dokument, öffnet ein neues Fenster)/9572, 17/9582(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9165(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP9.c) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Betreuungsgeldergänzungsgesetz
- Drs 17/11315(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Gesetzentwurf 17/9917(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) in 2. Ber angenommen
Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 17/9917(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
10:49:45: Beginn der namentlichen Abstimmung
10:52:44: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 594 Ja: 310 Nein: 282 Enthaltungen 2
Beschlussempfehlung 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/9572(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/9582(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11404(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/9165(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Überweisung 17/11315(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen