ZP11.a) Zweite und dritte Beratung BReg
Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
- Drs 17/10747(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10799(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP11.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Assistenzpflege bedarfsgerecht sichern
zum Antrag SPD
Praxisgebühr abschaffen - Hausärztinnen und Hausärzte stärken
zum Antrag SPD
Praxisgebühr sofort abschaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Praxisgebühr abschaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Praxisgebühr jetzt abschaffen
zum Antrag B90/GRÜNE
Zusatzbeiträge aufheben, Überschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzen
zum Antrag B90/GRÜNE
Praxisgebühr und Zusatzbeiträge jetzt abschaffen
- Drs 17/10784(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9189(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11192(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9031(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11141(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9408(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11179(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Namentliche Abstimmung zu Gesetzentwurf 17/10747(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10799(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Artikel 1 Nr 2-6 und Artikel 4-6
13:29:45: Beginn der namentlichen Abstimmung
13:33:17: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 548 Ja: 548 Nein: 0 Enthaltungen 0
Gesetzentwurf 17/10747(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10799(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Artikel 1 Nr 2-6 und Artikel 4-6 in Ausschussfassung angenommen
13:33:26: Beginn der Sitzungsunterbrechung
13:40:01: Ende der Sitzungsunterbrechung
Gesetzentwurf 17/10747(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10799(Dokument, öffnet ein neues Fenster) übrige Teile angenommen
Gesetzentwurf 17/10747(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10799(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/10784(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/9189(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/11192(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 17/9031(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe f (Antrag 17/11141(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 17/9408(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11396(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe h (Antrag 17/11179(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen