1. März 2013 226. Sitzung vom 01.03.2013, TOP 37: Rede von Dr. Hermann Otto Solms

37.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Riester-Förderung in die gesetzliche Rente überführen
- Drs 17/12436(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
37.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (11.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Wiederherstellung eines Lebensstandard sichernden und strukturell armutsfesten Rentenniveaus
zum Antrag DIE LINKE.
Rente erst mit 67 sofort vollständig zurücknehmen
zum Antrag DIE LINKE.
Risiko der Erwerbsminderung besser absichern
zum Antrag DIE LINKE.
Rentenbeiträge für Langzeiterwerbslose wieder einführen
zum Antrag DIE LINKE.
Kindererziehung in der Rente besser berücksichtigen - Rente nach Mindestentgeltpunkten entfristen
zum Antrag DIE LINKE.
Eine solidarische Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen
zum Antrag DIE LINKE.
Altersarmut wirksam bekämpfen - Solidarisch Mindesrente einführen
- Drs 17/10990(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - 17/10998(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -

Bemerkungen

Überweisung 17/12436(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen
Namentliche Abstimmung Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/10991(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen)
12:46:40: Beginn der namentlichen Abstimmung
12:49:20: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 524 Ja: 457 Nein: 58 Enthaltungen 9
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b angenommen

Namentliche Abstimmung Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 17/10994(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen)
12:49:53: Beginn der namentlichen Abstimmung
12:52:26: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 520 Ja: 296 Nein: 60 Enthaltungen 164
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e angenommen

Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/10990(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/10992(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/10993(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe f (Antrag 17/10995(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe g (Antrag 17/10997(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12474(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe h (Antrag 17/10998(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen