23.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Nationale Stelle zur Verhütung von Folter stärken
- Drs 17/11207(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/12730(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
23.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zur Unterrichtung BReg
Jahresbericht 2009/2010 der Bundesstelle zur Verhütung von Folter
zur Unterrichtung BReg
Jahresbericht 2010/2011 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
- Drs 17/3134(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/3578(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr.1.2, 17/9377(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9802(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr.5, 17/10085(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Reden zu Protokoll
Beschlussempfehlung 17/12730(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/11207(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/10085(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (in Kenntnis von 17/3134(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 17/9377(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Entschließung annehmen) angenommen