44.a) Beratung Antrag BReg
zur Großen Anfrage B90/GRÜNE
Situation in deutschen Abschiebungshaftanstalten
- Drs 17/7442(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10596(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
44.b) Beratung Antrag BReg
zur Großen Anfrage DIE LINKE.
Umsetzung der Abschiebungsrichtlinie der Europäischen Union und die Praxis der Abschiebungshaft
- Drs 17/7446(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10597(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
44.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Die Menschenwürde von Flüchtlingen ist migrationspolitisch nicht relativierbar - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz ziehen
- Drs 17/11663(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/12674(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Beschlussempfehlung 17/12674(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/11663(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen