6. Juni 2013 243. Sitzung vom 06.06.2013, TOP 4: Rede von Bernd Scheelen

4.a) Beratung Antwort BReg
auf GrAnfrage CDU/CSU, FDP
Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland
- Drs 17/11461(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13343(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Kommunen von den Kosten für bauliche Maßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen befreien
- Drs 17/10820(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/12452(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Wer bestell, bezahlt - Konnexität zugunsten der Kommunen im Grundgesetz verankern
- Drs 17/6491(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13301(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -