14. Juni 2013 246. Sitzung vom 14.06.2013, TOP 41: Rede von Eduard Oswald

41.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Bundeszentralregistergesetz/Änd und anderer registerrechtlicher Vorschriften zum Zweck der Zulassung der elektronischen Antragstellung bei Erteilung einer
Registerauskunft
- Drs 17/13222(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
41.- Zweite und dritte Beratung BReg
Bundeszentralregistergesetz/Änd und anderer registerrechtlicher Vorschriften zum Zweck der Zulassung der elektronischen Antragstellung bei Erteilung einer
Registerauskunft
- Drs 17/13616(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13953(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -

Bemerkungen

Reden zu Protokoll
Gesetzentwurf 17/13222(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13953(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13953(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/13616(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 17/13924(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen