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14. Juni 2013 246. Sitzung vom 14.06.2013, TOP 61: Rede von Eduard Oswald

61.) Beratung Antrag SPD
Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen
- Drs 17/13892(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -

Bemerkungen

Reden zu Protokoll
Überweisung 17/13892(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen

Dokumente

  • 17/138 - Beschlussempfehlung: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/15- Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) b) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/16- Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik
    PDF | 182 KB — Status: 02.12.2009
    (Dokument, Link öffnet ein neues Fenster)
  • 17/13892 - Antrag: Netzneutralität und Diskriminierungsfreiheit gesetzlich regeln, Mindestqualitäten bei Breitbandverträgen sichern und schnelles Internet für alle verwirklichen
    PDF | 156 KB — Status: 11.06.2013
    (Dokument, Link öffnet ein neues Fenster)
  • Fundstelle im Plenarprotokoll (Dokument, Link öffnet ein neues Fenster)

Weitere Informationen

  • Nutzungsbedingungen (Dokument, Link öffnet ein neues Fenster)
  • Aufzeichnungen im Parlamentsarchiv (Interner Link)
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Stand: 24.06.2026