ZP 15.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
- Drs 17/13079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
- Zweite und dritte Beratung BReg
Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
- Drs 17/13042(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
BeschlEmpf u Ber (14.A)
- Drs 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Ber (8.A)
- Drs 17/13959(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 15.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag SPD
Keine überhöhten Säumniszuschläge bei Beitragsschulden
zum Antrag DIE LINKE.
Versorgung der privat Versicherten im Basistarif sicherstellen
zum Antrag DIE LINKE.
Privat Versicherte solidarisch versichern - Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen
- Drs 17/12069(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5524(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5524(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Artikel 5d (Gesetzentwurf 17/13079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) angenommen
übrige Teile (Gesetzentwurf 17/13079(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) angenommen
Gesetzentwurf 17/13079(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 17/13402(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/12069(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/10119(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13947(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 17/5524(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen