79, ZP 5.) Abschließende Beratungen ohne Aussprache
ZP 6 - 11) Beschlussempfehlungen des Vermittlungsausschusses
Bemerkungen
Gesetzentwurf 17/572(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/4488(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/7885(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/8838(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/12068(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13809(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Beschlussempfehlung 17/13809(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/12380(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Gesetzentwurf 17/13257(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13999(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/13238(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13999(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/11137(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/14189(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Antrag 17/10685(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 17/13934(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 17/14139(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 17/3478(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/543(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/5226(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/3430(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/5226(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/3674(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/8446(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/6914(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/10865(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/9741(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/10873(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/9740(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/10981(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/9171(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12744(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/11031(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/12785(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/11168(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13146(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/10115(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13147(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/10862(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13150(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/11375(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13153(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/4428(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13153(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/4433(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13153(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/4434(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13368(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12838(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13802(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12708(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13997(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13490(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14006(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12065(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14011(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/9149(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14011(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/8462(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14012(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13246(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14013(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/13105(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14013(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/13552(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/13253(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/12859(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/12851(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/9088(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis nehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14027(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13491(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14056(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13710(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14088(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13549(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14090(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13550(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14183(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13755(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14199(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13709(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14093(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12712(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14180(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13729(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14064(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13718(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14089(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/781(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14089(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/3208(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14092(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/10844(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14086(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/11000(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14086(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/11357(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14177(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/7633(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14178(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12688(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14087(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/13712(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14087(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/13713(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14087(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/12386(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14182(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/4190(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14182(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/4039(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14182(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/4045(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14182(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/4885(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14182(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 17/5234(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14149(Dokument, öffnet ein neues Fenster) unter Nr.1 (Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2011) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14149(Dokument, öffnet ein neues Fenster) unter Nr.2 (Feststellung des Haushaltsausschusses befolgen, Maßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit einleiten und Berichtspflichten fristgerecht erfüllen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14150(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr.1 (Einzelplan 20 Antrag 17/13640(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Feststellung der Erfüllung der Vorlagepflicht) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14150(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr.2 (Einzelplan 20 Antrag 17/13640(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Erteilung der Entlastung) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14152(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14153(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 608 auf 17/13918(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 609 auf 17/13919(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 610 auf 17/13920(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 611 auf 17/13921(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 612 auf 17/13922(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 613 auf 17/13923(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Gesetzentwurf 17/12297(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13808(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 17/14202(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/13662(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/11847(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (in Kenntnis der Unterrichtung von EWG Nr. 3821/85 und EG Nr. 561/2006 eine Entschließung gemäß Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz anzunehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13165(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (in Kenntnis der Unterrichtung von 2009/40/EG eine Entschließung gemäß Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz anzunehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14016(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12393(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14057(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12196(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14065(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/13728(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14104(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/5517(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/13847(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12657(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Sammelübersicht 614 auf 17/14164(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 615 auf 17/14165(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 616 auf 17/14166(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 617 auf 17/14167(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 618 auf 17/14168(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 619 auf 17/14169(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 620 auf 17/14170(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 621 auf 17/14171(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 622 auf 17/14172(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 623 auf 17/14173(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen