30.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (22.A)
zur Unterrichtung durch BReg
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur
- Drs 17/12115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13698(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
30.b) Beratung Antrag SPD, B90/GRÜNE
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiterentwickeln: Opferhilfe verbessern - Expertenkommission zur Perspektive des BStU einsetzen
- Drs 17/14109(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Reden zu Protokoll
Beschlussempfehlung 17/13698(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (in Kenntnis 17/12115(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Entschließung annehmen) angenommen
Antrag 17/14109(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt