ZP 20.) Zweite und dritte Beratung Entw der BReg
Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Drucksache 17/13423(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Zweite und dritte Beratung Entw der Fraktion SPD
Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Drucksache 17/5053(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Zweite und dritte Beratung Entw der Fraktion SPD
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz – UrhWahrnG
- Drucksache 17/3991(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
- Drucksache 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Bemerkungen
Reden zu Protokoll
Änderungsantrag 17/14252(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/13423(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 17/14253(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/5053(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Gesetzentwurf 17/3991(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c: Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe d (Antrag 17/4695(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe e (Antrag 17/7031(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14194(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14217(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe f (eine Entschließung annehmen) angenommen