ZP 25.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD, FDP , B90/GRÜNE
Standortauswahlgesetz -StandAG
- Drs 17/13471(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
Zweite und dritte Beratung BReg
- Drs 17/13833(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13926(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14181(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14209(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP 26.) Beratung BeschlEmpf und Bericht (16.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Zwei Jahre Fukushima – Ohne ehrlichen Atomausstieg keine erfolgreiche Energiewende
- Drs 17/12509(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14179(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
ZP 27.)Beratung BeschlEmpf und Bericht (16.A)
zum Antrag SPD
Transparenz bei Rückstellungen im Kernenergiebereich schaffen
zum Antrag DIE LINKE.
Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds
zum Antrag B90/GRÜNE
Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrungen und Ausfallrisiko festhalten
- Drs 17/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5901(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/5480(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/14187(Dokument, öffnet ein neues Fenster)-
Bemerkungen
Gesetzentwurf 17/13471(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 17/14181(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 17/14213(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 17/14181(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 17/13833(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/13926(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14179(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 17/12509(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14187(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a (Antrag 17/5901(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14187(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 17/5480(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 17/14187(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 17/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen