a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Starke Schutzstandards – Ziel statt Zielscheibe moderner Handelspolitik
Drucksache 18/6197
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Verhandlungen zum EU-USA Freihandelsabkommen TTIP stoppen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für ein starkes Primat der Politik - Für fairen Handel ohne Demokratie-Outsourcing
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stellungnahme im Rahmen des Konsultationsverfahrens der Europäischen Kommission zum Investitionsschutzkapitel im geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
CETA-Verhandlungsergebnis ablehnen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Klageprivilegien für Konzerne –
CETA-Vertragsentwurf ablehnen
Drucksachen 18/1093, 18/1457, 18/1964, 18/4090, 18/2620, 18/4969
Bemerkungen
Überweisung 18/6197 beschlossen
Beschlussempfehlung 18/4969 Buchstabe a (Antrag 18/1093 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/4969 Buchstabe b (Antrag 18/1457 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/4969 Buchstabe c (Antrag 18/1964 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/4969 Buchstabe d (Antrag 18/4090 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/4969 Buchstabe e (Antrag 18/2620 ablehnen) angenommen