Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Existenzminimum und Teilhabe sicherstellen – Sanktionsmoratorium jetzt
Drucksachen 18/1115, 18/3549, 18/1963, 18/6128
Bemerkungen
Beschlussempfehlung 18/6128 Buchstabe b (Antrag 18/3549 ablehnen) angenommen
Namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung 18/6128 Buchstabe a (Antrag 18/1115 ablehnen)
16:08:03: Beginn der namentlichen Abstimmung
16:10:44: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 559 Ja: 451 Nein: 55 Enthaltungen 53
Beschlussempfehlung 18/6128 Buchstabe a angenommen
Namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung 18/6128 Buchstabe c (Antrag 18/1963 ablehnen)
16:11:40: Beginn der namentlichen Abstimmung
16:14:13: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 556 Ja: 448 Nein: 57 Enthaltungen 51
Beschlussempfehlung 18/6128 Buchstabe c angenommen