24. November 2015 138. Sitzung vom 24.11.2015, TOP I.7: Rede von Ulla Schmidt

a) Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 07
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Drucksache 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
Drucksachen 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Änderungsantrag 18/6767(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Enzelplan 07 (Beschlussempfehlung 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) in der Ausschussfassung angenommen
Einzelplan 19 (Beschlussempfehlung 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) in der Ausschussfassung angenommen