Dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)
Drucksachen 18/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5502(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6105(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6106(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6107(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6108(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6109(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6110(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6111(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6112(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6113(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6114(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6121(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Namentliche Abstimmung zum Haushaltsgesetz 2016, 18/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5502(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6105(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
12:48:46: Beginn der Abstimmung
12:51:27: Ende der Abstimmung
Gesamt: 580 Ja: 466 Nein: 114 Enthaltungen 0
Haushaltsgesetz 2016, 18/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5502(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6102(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6105(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 18/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster) bis 18/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Entschließungsantrag 18/6768(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6769(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6770(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6771(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6809(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6811(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6812(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6813(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6787(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6810(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6814(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6815(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6816(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 18/6817(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
12:58:16: Beginn Sitzungsunterbrechung
12:58:52: Ende Sitzungsunterbrechung