10. November 2016 199. Sitzung vom 10.11.2016, TOP 23: Rede von Petra Pau

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
Drucksachen 18/9528(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9837(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 18/10289(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag er Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Psychisch erkrankte Menschen besser versorgen – Jetzt Hilfenetz weiterentwickeln
Drucksachen 18/9671(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10289(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 18/9528(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/9837(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 18/10289(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu) Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) in der Ausschussfassung angenommen
Entschließungsantrag 18/10295(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 18/10289(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (neu) Buchstabe b (Antrag 18/9671(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen