a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)
Drucksache 18/9522(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9954(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 16
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/10523(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/10526(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Das Teilhaberecht menschenrechtskonform gestalten
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Bundesteilhabegesetz volle Teilhabe ermöglichen
Drucksachen 18/10014(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9672(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10523(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Gesetzentwurf 18/9522(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/9954(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 18/10523(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 18/10528(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Beschlussempfehlung 18/10523(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 18/10014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/10523(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 18/9672(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen