2. Dezember 2016 207. Sitzung vom 02.12.2016, TOP 30: Rede von Alexander Dobrindt

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes
Drucksache 18/9523(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9853(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 3
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 18/10524(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwege¬ausbaugesetzes
Drucksache 18/9524(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9953(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 15
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 18/10513(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Ausbau der Bundeswasserstraßen und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
Drucksache 18/9527(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/9952(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10102(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 14
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 18/10516(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Bundesverkehrswegeplan 2030 zurückziehen – Klimaschutz- und sozialökologische Nachhaltigkeitsziele umsetzen
Drucksachen 18/8075(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10514(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutschland-Takt jetzt umsetzen – Weichen in der Bundesverkehrswegeplanung richtig stellen
Drucksachen 18/7554(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10515(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Bundesverkehrswegeplan zum Bundesnetzplan weiterentwickeln
Drucksachen 18/8083(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10514(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b