15. Dezember 2016 209. Sitzung vom 15.12.2016, TOP 34 + ZP 2: Rede von Dr. h. c. Edelgard Bulmahn

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Abschaffung der Zwangsverrentung von SGB-II-Leistungsberechtigten
Drucksachen 18/589(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/5434(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu den Entwürfen der Kommission für zwei Rechtsakte zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften im Zusammenhang mit Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten (C(2016) 3751, C(2016) 3752)
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Schutz vor Hormongiften verbessern – Die Kriterien für endokrine Disruptoren müssen dem Vorsorgeprinzip entsprechen
Drucksachen 18/10382(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10659(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
Drucksachen 18/10346(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10444(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.2, 18/10662(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Übersicht 9
über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
Drucksache 18/10652(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu den Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1368/16, 2 BvR 1444/16, 2 BvR 1482/16, 2 BvE 3/16(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 2 BvR 1823/16
Drucksache 18/10653(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 388 zu Petitionen
Drucksache 18/10486(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 389 zu Petitionen
Drucksache 18/10487(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 390 zu Petitionen
Drucksache 18/10488(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 391 zu Petitionen
Drucksache 18/10489(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 392 zu Petitionen
Drucksache 18/10490(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 393 zu Petitionen
Drucksache 18/10491(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 2) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Ökologischen Hochwasserschutz länderübergreifend sicherstellen und sozial verankern
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ökologischen Hochwasserschutz voranbringen
Drucksachen 18/3277(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/2879(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/3481(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussfassung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Christian Kühn (Tübingen), Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Feinstaubemissionen aus Baumaschinen reduzieren
Drucksachen 18/3554(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/4399(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussfassung

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Atomkosten verursachergerecht anlasten –Kernbrennstoffsteuer beibehalten und anheben
Drucksachen 18/10034(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10545(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussfassung

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 394 zu Petitionen
Drucksache 18/10644(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 395 zu Petitionen
Drucksache 18/10645(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 396 zu Petitionen
Drucksache 18/10646(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 397 zu Petitionen
Drucksache 18/10647(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 398 zu Petitionen
Drucksache 18/10648(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 399 zu Petitionen
Drucksache 18/10649(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen