16. Februar 2017 218. Sitzung vom 16.02.2017, TOP ZP 6: Rede von Ulla Schmidt

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
Drucksachen 18/10500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10807(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10924(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.16
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 18/11170(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 18/10500(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/10807(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Artikel 1 (Beschlussempfehlung 18/11170(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 18/10500(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/10807(Dokument, öffnet ein neues Fenster) übrigen Teile (Beschlussempfehlung 18/11170(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 18/10500(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 18/10807(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 18/11170(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 18/11008(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt