16. Februar 2017 218. Sitzung vom 16.02.2017, TOP ZP 6: Rede von Ulla Schmidt

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
Drucksachen 18/10500, 18/10807, 18/10924 Nr. 1.16
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 18/11170

Bemerkungen

Gesetzentwurf 18/10500 und 18/10807 Artikel 1 (Beschlussempfehlung 18/11170: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 18/10500 und 18/10807 übrigen Teile (Beschlussempfehlung 18/11170: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Gesetzentwurf 18/10500 und 18/10807 (Beschlussempfehlung 18/11170: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 18/11008 abgelehnt