18. Mai 2017 234. Sitzung vom 18.05.2017, TOP 10: Rede von Ulla Schmidt

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
Drucksache 18/10879(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 18/12404(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“
Drucksachen 18/11099(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/11225(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 5, 18/12204(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 18/10879(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 12404 Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) in 2. Ber angenommen
Beschlussempfehlung 12404 Buchstabe b (Entschl annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/12204(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (in Kenntnis 18/11099(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Entschl annehmen) angenommen