18. Mai 2017 234. Sitzung vom 18.05.2017, TOP 26: Rede von Petra Pau

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber (Minamata-Übereinkommen)
Drucksache 18/11847(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 18/12401(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizieren
Drucksachen 18/7657(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/12401(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Reden zu Protokoll
Gesetzentwurf 18/11847(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 18/12401(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/12401(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 18/7657(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen