1. Juni 2017 237. Sitzung vom 01.06.2017, TOP 13 + ZP 7: Rede von Michaela Noll

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzen
Drucksache 18/12107

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Gesetzliche Rente stärken, Rentenniveau anheben und die solidarische Mindestrente einführen
Drucksachen 18/10891, 18/12434

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Zeit für einen Kurswechsel – Rentenniveau deutlich anheben
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Riester-Rente in die gesetzliche Rentenversicherung überführen
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Für eine faire und transparente private Altersvorsorge und ein stabiles Drei-Säulen-System
Drucksachen 18/10471, 18/8610, 18/7371, 18/11222

ZP 7) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesamtkonzept Alterssicherung – Verlässlich, nachhaltig, solidarisch und gerecht
Drucksachen 18/12098, 18/12586

Bemerkungen

Überweisung 18/12107 beschlossen
Beschlussempfehlung 18/12434 (Antrag 18/10891 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/11222 Buchstabe a (Antrag 18/10471 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/11222 Buchstabe b (Antrag 18/8610 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/11222 Buchstabe c (Antrag 18/7371 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/12586 (Antrag 18/12098 ablehnen) angenommen