29. Juni 2017 243. Sitzung vom 29.06.2017, TOP 9 + ZP 1-3: Rede von Johannes Singhammer

a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Abrüstung jetzt und hier beginnen
Drucksache 18/12799
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Keine Orientierung am Zwei-Prozent-Ziel der NATO
Drucksache 18/12800
c) Beratung des Antrags der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Investitionen in Streumunition und Antipersonenminen verbieten
Drucksache 18/12898
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv unterstützen
Drucksachen 18/11609, 18/12419
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Neustationierung stoppen
Drucksachen 18/6808, 18/12420

ZP1) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
(Jahresabrüstungsbericht 2016)
Drucksache 18/11968
ZP2) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
(Jahresabrüstungsbericht 2015)
Drucksache 18/8065
ZP3) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2014)
Drucksache 18/4270

Bemerkungen

Überweisung 18/12799, 18/12800, 18/12898 beschlossen
Beschlussempfehlung 18/12419 (Antrag 18/11609 ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 18/12420 (Antrag 18/6808 ablehnen) angenommen
Überweisung 18/11968, 18/8065, 18/4270 beschlossen