Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Drucksache 19/964(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21
Drucksache 19/480(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Offenlegung von neuen Gutachten zur Deutschen Bahn AG
Drucksache 19/481(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Zwangsverrentung abschaffen und Altersarmut bekämpfen
Drucksache 19/859(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Verfassungsauftrag zu Gleichstellung erfüllen – Frauenanteil im Deutschen Bundestag erhöhen
Drucksache 19/962(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung des Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe
Drucksache 19/963(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen konsequent ahnden – Historische Möglichkeit für völkerrechtsverbindliches Abkommen nutzen
Drucksache 19/961(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mindestlohn erhöhen und für alle konsequent durchsetzen
Drucksache 19/975(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 3) Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN Binding Treaty ambitioniert unterstützen
Drucksache 19/978(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
TOP 8) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umgang der Bayerischen Staatsregierung mit dem Bundesrecht im Bereich Luftreinhaltung
Drucksache 19/837(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Überweisung 19/837(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen
Überweisung 19/962(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (A f Recht und Verbr) abgelehnt
Überweisung 19/962(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (InnenA) angenommen