1. März 2018 17. Sitzung vom 01.03.2018, TOP 18, 8, ZP 3: Rede von Wolfgang Kubicki

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

a) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Drucksache 19/964

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21
Drucksache 19/480

c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Offenlegung von neuen Gutachten zur Deutschen Bahn AG
Drucksache 19/481

d) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Zwangsverrentung abschaffen und Altersarmut bekämpfen
Drucksache 19/859

e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Verfassungsauftrag zu Gleichstellung erfüllen – Frauenanteil im Deutschen Bundestag erhöhen
Drucksache 19/962

f) Beratung des Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen – Exportverbot für Kernbrennstoffe
Drucksache 19/963

g) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen konsequent ahnden – Historische Möglichkeit für völkerrechtsverbindliches Abkommen nutzen
Drucksache 19/961

h) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mindestlohn erhöhen und für alle konsequent durchsetzen
Drucksache 19/975

ZP 3) Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN Binding Treaty ambitioniert unterstützen
Drucksache 19/978

TOP 8) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umgang der Bayerischen Staatsregierung mit dem Bundesrecht im Bereich Luftreinhaltung
Drucksache 19/837

Bemerkungen

Überweisung 19/837 beschlossen
Überweisung 19/962 (A f Recht und Verbr) abgelehnt
Überweisung 19/962 (InnenA) angenommen