a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
KOM(2018) 51 endg.; Ratsdok. 5844/18
hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksache 19/1296
b) Beratung des Antrags der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
KOM(2018) 51 endg.; Ratsdok. 5844/18
hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksache 19/1297
c) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Bürokratieabbau umsetzen – Zeitumstellung abschaffen
Drucksache 19/1294
ZP 2 a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 21 zu Petitionen –
Drucksache 19/1329
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 22 zu Petitionen –
Drucksache 19/1330
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 23 zu Petitionen –
Drucksache 19/1331
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 24 zu Petitionen –
Drucksache 19/1332
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