a) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
KOM(2018) 51 endg.; Ratsdok. 5844/18
hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksache 19/1296(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung des Antrags der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
KOM(2018) 51 endg.; Ratsdok. 5844/18
hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Drucksache 19/1297(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Bürokratieabbau umsetzen – Zeitumstellung abschaffen
Drucksache 19/1294(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 2 a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 21 zu Petitionen –
Drucksache 19/1329(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 22 zu Petitionen –
Drucksache 19/1330(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 23 zu Petitionen –
Drucksache 19/1331(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
– Sammelübersicht 24 zu Petitionen –
Drucksache 19/1332(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Antrag 19/1296(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Antrag 19/1297(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Antrag 19/1294(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Sammelübersicht 21 auf 19/1329(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 22 auf 19/1330(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 23 auf 19/1331(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 24 auf 19/1332(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen