17. Mai 2018 33. Sitzung vom 17.05.2018, TOP 3, ZP 2: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
– zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015
– Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 –
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2015)
– zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Band II
Drucksachen 18/8833(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 18/10200(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/899(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 8 18/11990(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/899(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 10, 19/1881(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2016
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 18/12350(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/1882(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zum Erlass der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
Drucksachen 19/1598(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/1768(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 19/1931(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017
Drucksache 19/1990(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 34 zu Petitionen
Drucksache 19/1883(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 35 zu Petitionen
Drucksache 19/1884(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 36 zu Petitionen
Drucksache 19/1885(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 37 zu Petitionen
Drucksache 19/1886(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 38 zu Petitionen
Drucksache 19/1887(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 39 zu Petitionen
Drucksache 19/1888(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 40 zu Petitionen
Drucksache 19/1889(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 41 zu Petitionen
Drucksache 19/1890(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 42 zu Petitionen
Drucksache 19/1891(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 43 zu Petitionen
Drucksache 19/1892(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
(2. Ausschuss)
Sammelübersicht 44 zu Petitionen
Drucksache 19/1893(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 2) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde KOM(2018) 131 endg.; Ratsdok. 7203/18
hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
Unvereinbarkeit des Verordnungsentwurfs der EU-Kommission über die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde mit dem Subsidiaritätsprinzip
Drucksache 19/2127(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen