– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
Drucksache 19/2508(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
Drucksachen 19/2631(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2705(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 19/3029(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/3033(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
Änderungsantrag 19/3039(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Gesetzentwurf 19/2508(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/3029(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen
Entschließungsantrag 19/3041(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Entschließungsantrag 19/3042(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/3029(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Gesetzentwurf 19/2631(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2705(Dokument, öffnet ein neues Fenster) für erledigt erklären) angenommen