18. Oktober 2018 58. Sitzung vom 18.10.2018, TOP 33: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2019
(ERP-Wirtschaftsplangesetz 2019)
Drucksache 19/4458(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/5109(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) – Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 6. Juli 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen
Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom
30. November 2011
Drucksache 19/4457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
Drucksache 19/4919(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/4920(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Seearbeitsgesetzes
Drucksache 19/4466(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/5030(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 102 zu Petitionen
Drucksache 19/4864(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 103 zu Petitionen
Drucksache 19/4865(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 104 zu Petitionen
Drucksache 19/4866(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 105 zu Petitionen
Drucksache 19/4867(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 106 zu Petitionen
Drucksache 19/4868(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 107 zu Petitionen
Drucksache 19/4869(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 108 zu Petitionen
Drucksache 19/4870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 109 zu Petitionen
Drucksache 19/4871(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 110 zu Petitionen
Drucksache 19/4872(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 111 zu Petitionen
Drucksache 19/4873(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 112 zu Petitionen
Drucksache 19/4874(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 113 zu Petitionen
Drucksache 19/4875(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen