19. Oktober 2018 59. Sitzung vom 19.10.2018, TOP 30, ZP 5: Rede von Dr. Wolfgang Schäuble

Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Stickoxid-Grenzwert und Messverfahren auf den Prüfstand
Drucksache 19/5054(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Überprüfung der EU-NO2-Grenzwerte, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen
Drucksachen 19/1213(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5108(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Namentliche Abstimmung

Bemerkungen

Überweisung 19/5054(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen

Namentliche Abstimmung über Beschlussempfehlung 19/5108(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/1213(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen)
15:36:01: Beginn der namentlichen Abstimmung
15:38:35: Ende der namentlichen Abstimmung
Gesamt: 531 Ja: 456 Nein: 72 Enthaltungen: 3
Beschlussempfehlung 19/5108(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/1213(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen