8. November 2018 61. Sitzung vom 08.11.2018, TOP 33, 23, ZP 5: Rede von Claudia Roth

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Fleischgesetzes
Drucksache 19/4721(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Drucksache 19/5128(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und milchrechtlicher Bestimmungen sowie zur Aufhebung der Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung
Drucksache 19/4728(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
Drucksache 19/5138(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Freizügigkeit von
EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts
Drucksache 19/4851(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/5579(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen Privatrechts
Drucksache 19/4852(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/5578(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen konsequent ahnden – Historische Möglichkeit für völkerrechtsverbindliches Abkommen nutzen
Drucksachen 19/961(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/2116(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017
Drucksache 19/5200(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvQ 91/18
Drucksache 19/5552(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 114 zu Petitionen
Drucksache 19/5082(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 115 zu Petitionen
Drucksache 19/5083(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 116 zu Petitionen
Drucksache 19/5084(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 117 zu Petitionen
Drucksache 19/5085(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 118 zu Petitionen
Drucksache 19/5086(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 119 zu Petitionen
Drucksache 19/5087(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 120 zu Petitionen
Drucksache 19/5088(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 121 zu Petitionen
Drucksache 19/5089(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 122 zu Petitionen
Drucksache 19/5090(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 123 zu Petitionen
Drucksache 19/5091(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 124 zu Petitionen
Drucksache 19/5092(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Den INF-Vertrag als Grundpfeiler atomarer Sicherheitsarchitektur und Kernelement europäischer Sicherheit erhalten
Drucksachen 19/956(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/1925(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Invictus Games nach Deutschland holen – Einsatzgeschädigten Soldatinnen und Soldaten den Rücken stärken
Drucksache 19/4535(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konvention für biologische Vielfalt stärken
Drucksache 19/5551(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

TOP 23) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Unwürdige Tiertransporte stoppen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Moratorium für Tiertransporte in außereuropäische Länder aussprechen
Drucksachen 19/435(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/448(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/4658(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen