13. Dezember 2018 71. Sitzung vom 13.12.2018, TOP 18, ZP 2-5: Rede von Prof. Dr. Andrew Ullmann

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für schnelle Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
Drucksache 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6436(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern
Drucksache 19/4887(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Notfall gut versorgt – Patientengerechte Reform der Notfallversorgung
Drucksache 19/5909(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bedarfsgerechte Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherstellen und therapeutische Berufe durch attraktive Arbeits- und Ausbildungsbedingungen aufwerten
Drucksache 19/6130(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 2) Erste Beratung des von der Fraktion der FDP
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Krebspatienten die Chance auf eigene Kinder ermöglichen, fertilitätsbewahrende Behandlung zur Regelleistung machen
Drucksache 19/2689(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 3) Beratung des der Fraktion der AfD
Bevorzugung von Importarzneimitteln, Importquote beenden, Arzneimittelsicherheit verbessern
Drucksache 19/6419(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Einheitliches Prüfverfahren zur fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Drittstaaten
Drucksache 19/6423(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Regionalisierung der Bedarfsplanung, Niederlassungsfreiheit als Regelfall
Drucksache 19/6417(Dokument, öffnet ein neues Fenster)