13. Dezember 2018 71. Sitzung vom 13.12.2018, TOP 25, ZP 7: Rede von Thomas Oppermann

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 145 zu Petitionen
Drucksache 19/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 146 zu Petitionen
Drucksache 19/6116(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 147 zu Petitionen
Drucksache 19/6117(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 148 zu Petitionen
Drucksache 19/6118(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 149 zu Petitionen
Drucksache 19/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 150 zu Petitionen
Drucksache 19/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 151 zu Petitionen
Drucksache 19/6121(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 152 zu Petitionen
Drucksache 19/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 153 zu Petitionen
Drucksache 19/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 154 zu Petitionen
Drucksache 19/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 155 zu Petitionen
Drucksache 19/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 156 zu Petitionen
Drucksache 19/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 7) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes
Drucksachen 19/5463(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6288(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/6466(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (21. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Keine EU-Steuern – Für Sparsamkeit bei dem mehrjährigen Finanzrahmen der EU
Drucksachen 19/2572(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6400(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 157 zu Petitionen
Drucksache 19/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 158 zu Petitionen
Drucksache 19/6443(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 159 zu Petitionen
Drucksache 19/6444(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 160 zu Petitionen
Drucksache 19/6445(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 161 zu Petitionen
Drucksache 19/6446(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 162 zu Petitionen
Drucksache 19/6447(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 163 zu Petitionen
Drucksache 19/6448(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 164 zu Petitionen
Drucksache 19/6449(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 165 zu Petitionen
Drucksache 19/6450(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 166 zu Petitionen
Drucksache 19/6451(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 167 zu Petitionen
Drucksache 19/6452(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 168 zu Petitionen
Drucksache 19/6453(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 169 zu Petitionen
Drucksache 19/6454(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Sammelübersicht 145 auf 19/6115(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 146 auf 19/6116(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 147 auf 19/6117(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 148 auf 19/6118(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 149 auf 19/6119(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 150 auf 19/6120(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 151 auf 19/6121(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 152 auf 19/6122(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 153 auf 19/6123(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 154 auf 19/6124(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 155 auf 19/6125(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 156 auf 19/6126(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Gesetzentwurf 19/5463(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/6288(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/6466(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/6466(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Entschließung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/6400(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/2572(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen

Sammelübersicht 157 auf 19/6442(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 158 auf 19/6443(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 159 auf 19/6444(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 160 auf 19/6445(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 161 auf 19/6446(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 162 auf 19/6447(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 163 auf 19/6448(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 164 auf 19/6449(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 165 auf 19/6450(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 166 auf 19/6451(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 167 auf 19/6452(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 168 auf 19/6453(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 169 auf 19/6454(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen