Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG)
Drucksache 19/6336(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6437(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
ZP 12) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Digitalisierung im 21. Jahrhundert – Digitale Infrastruktur im Glasfaserausbau
Drucksache 19/6398(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Bemerkungen
die Reden von Herzog, Gustav (SPD), Domscheit-Berg, Anke (Die Linke), Stumpp, Margit (B90/Grüne), Mieruch, Mario (fraktionslos) und Lange, Ulrich (CDU/CSU) werden zu Protokoll gegeben
Überweisung 19/6336(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6437(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/98(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen