16. Mai 2019 101. Sitzung vom 16.05.2019, TOP 31, ZP 3: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 7 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Integrationsverantwortungsgesetzes zu dem Vorschlag einer Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank vom 19. März 2019
Drucksache 19/10145
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien
Drucksache 19/9744
c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Katalonien-Konflikt wahren
Drucksache 19/9055
d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu dem Vorschlag der EU-Kommission zur stufenweisen Implementierung der Bienenleitlinien zur Risikobewertung von Pestiziden
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Bestäuber wirksam vor Pestiziden schützen – Bienenleitlinien in Zulassungsverfahren umfassend und zügig anwenden
Drucksache 19/9690
e) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Stärkerer Schutz von Elefanten und Nashörnern vor Wilderei und Eindämmung des Handels mit Elfenbein
Drucksache 19/10148
f) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
70 Jahre Grundgesetz – Bewährtes bewahren, an neue Herausforderungen anpassen
Drucksache 19/10168
g) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Nationale Tourismusstrategie für mehr Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze
Drucksache 19/10169
h) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Schutz und Offenheit für die Wissenschaft – Initiative zur Gründung einer europäische Exil-Universität
Drucksache 19/10153

ZP 3) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Holographie als Zukunftstechnologie fördern
Drucksache 19/8491
b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Großprojekt Finanztransaktionssteuer stoppen
Drucksache 19/10157
c) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Nachzahlungszinssatz realitätsgerecht anpassen
Drucksache 19/10158
d) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Nachwuchsförderung in den Darstellenden Künsten
Drucksache 19/10159
e) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Attraktives Handwerk – Meisterpflicht ausweiten, Tarifbindung erhöhen, Aus- und Weiterbildung fördern
Drucksache 19/10154
f) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wilderei, illegalen und nicht nachhaltigen Artenhandel stoppen
Drucksache 19/10186
g) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Hilfe zur Selbsthilfe statt Bail-Out – Risikoausgleichsrücklage einführen
Drucksache 19/4218
h) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Chancen neuer Züchtungsmethoden erkennen – Für ein technologieoffenes Gentechnikrecht
Drucksache 19/10166
i) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt im Sport fördern
Drucksache 19/10167

Bemerkungen

Überweisung beschlossen