27. Juni 2019 107. Sitzung vom 27.06.2019, TOP 18, ZP 16-18: Rede von Wolfgang Kubicki

ZP 16) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Nein zum Krieg gegen den Iran
Drucksache 19/11101(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

TOP 18)
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3.Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Völkerrecht einhalten –Atomabkommen mit dem Iran verteidigen
Drucksachen 19/2131(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/7386(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
USA zur Rückkehr in den INF-Vertrag auffordern – Stationierung neuer Atomwaffen in der Bundesrepublik Deutschland ausschließen
Drucksachen 19/6422(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/7083(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Atomare Mittelstreckenwaffen aus Europa verbannen – Europäischen INF-Vertrag verhandeln
Drucksache 19/8991(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für einen VN-Verbotsvertrag – Völkerrechtliche Ächtung autonomer Waffensysteme unterstützen
Drucksache 19/10637(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 17) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Rüstungskontrolle stärken – Iranisches Nuklearabkommen bewahren
Drucksachen 19/2529(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6191(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 18) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
US-Militärstützpunkt Ramstein in Deutschland schließen
Drucksache 19/11102(Dokument, öffnet ein neues Fenster)