12. September 2019 112. Sitzung vom 12.09.2019, TOP 3, ZP 2: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Finanztransaktionssteuer stoppen
Drucksache 19/11231(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Weltfriedenstag als europäischer Feiertag
Drucksache 19/11237(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
- zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017
– Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2017 –
- zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushalts¬rechnung und zur Vermögensrechnung 2017)
- zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
– Ergänzungsband –
Drucksachen 19/3165(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5500(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/5993(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 3, 19/9100(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/10066(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.1, 19/11229(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018
– Einzelplan 20 –
Drucksachen 19/9860(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/11230(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 2) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite und Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
Drucksache 19/10521(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 19/13093(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Ein modernes Kapazitätsrecht für eine zukunftsfähige Hochschullehre
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Hochschulzulassung öffnen und gerecht gestalten
Drucksachen 19/10620(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/10623(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13093(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen