17. Oktober 2019 118. Sitzung vom 17.10.2019, TOP 30, ZP 3: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimapaket neu auflegen – Verkehrswende für eine klimafreundliche Mobilität einleiten
Drucksache 19/14093(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes
Drucksache 19/12089(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 19/14116(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) abgesetzt

d) abgesetzt

e) abgesetzt

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen
Drucksachen 19/9948(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14000(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

g) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Smart Automotive - Anforderungen an die vernetzte Mobilität im Auto von morgen
Drucksache 19/14029(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der FDP
Innovationsschub für das autonome Fahren in Deutschland
Drucksachen 19/11118(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14001(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführen
Drucksachen 19/1359(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9042(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

j) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Taxigewerbe schützen
Drucksache 19/10350(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

k) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für eine bessere Bahn – Ausstieg und Umstieg bei Stuttgart 21
Drucksache 19/11235(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 3) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elektromobilität auf die Überholspur bringen – Chancen für eine zukunftsfähige Mobilität nutzen
Drucksachen 19/7195(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/11909(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Namentliche Abstimmung

Bemerkungen