17. Oktober 2019 118. Sitzung vom 17.10.2019, TOP 37, ZP 5: Rede von Claudia Roth

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksachen 19/13441(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14115(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2020
(ERP-Wirtschaftsplangesetz 2020)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksachen 19/13442(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14119(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 335 zu Petitionen
Drucksache 19/13557(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 336 zu Petitionen
Drucksache 19/13558(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 337 zu Petitionen
Drucksache 19/13559(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 338 zu Petitionen
Drucksache 19/13560(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 339 zu Petitionen
Drucksache 19/13561(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 340 zu Petitionen
Drucksache 19/13562(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 341 zu Petitionen
Drucksache 19/13563(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 342 zu Petitionen
Drucksache 19/13564(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 343 zu Petitionen
Drucksache 19/13565(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 344 zu Petitionen
Drucksache 19/13566(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 345 zu Petitionen
Drucksache 19/13567(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 346 zu Petitionen
Drucksache 19/13568(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 347 zu Petitionen
Drucksache 19/13569(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 348 zu Petitionen
Drucksache 19/13570(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 349 zu Petitionen
Drucksache 19/13571(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 350 zu Petitionen
Drucksache 19/13572(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 5) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Vertrags vom 29. Juni 2000 über ein Europäisches Fahrzeug- und Führerscheininformationssystem (EUCARIS)
Drucksache 19/11468(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/14104(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Drucksachen 19/10348(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/10991(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/14142(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Wünsche der Verbraucherinnen und Verbraucher, Bäuerinnen und Bauern ernst nehmen – Verpflichtendes Tierhaltungs- und Herkunftskennzeichen einführen
Drucksachen 19/13070(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13706(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen