a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
Drucksachen 19/13452(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13826(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/15164(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Impfquoten wirksam erhöhen – Infektionskrankheiten ausrotten
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern
Drucksachen 19/14061(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9960(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15164(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Namentliche Abstimmung
Bemerkungen
Namentliche Abstimmung zur Gesetzentwurf 19/13452(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/13826(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/15164(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen)
Beginn der namentlichen Abstimmung: 12:53:49
Ende der namentlichen Abstimmung: 12:57:17
Gesamt: 653 Ja: 459 Nein: 89 Enthaltungen 105
Gesetzentwurf 19/13452(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/13826(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Entschließungsantrag 19/15168(Dokument, öffnet ein neues Fenster) abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/15164(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 19/14061(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/15164(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c (Antrag 19/9960(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen