28. November 2019 131. Sitzung vom 28.11.2019, TOP IV. , ZP 2: Rede von Thomas Oppermann

a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 392 zu Petitionen
Drucksache 19/15134(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 393 zu Petitionen
Drucksache 19/15135(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 394 zu Petitionen
Drucksache 19/15136(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 395 zu Petitionen
Drucksache 19/15137(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 396 zu Petitionen
Drucksache 19/15138(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 397 zu Petitionen
Drucksache 19/15139(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 398 zu Petitionen
Drucksache 19/15140(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 399 zu Petitionen
Drucksache 19/15141(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 400 zu Petitionen
Drucksache 19/15142(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 401 zu Petitionen
Drucksache 19/15143(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 402 zu Petitionen
Drucksache 19/15144(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 403 zu Petitionen
Drucksache 19/15145(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 404 zu Petitionen
Drucksache 19/15146(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 405 zu Petitionen
Drucksache 19/15147(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 406 zu Petitionen
Drucksache 19/15148(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 407 zu Petitionen
Drucksache 19/15149(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 408 zu Petitionen
Drucksache 19/15150(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 2) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
Drucksache 19/4810(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/11291(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts
des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) der Fraktion DIE LINKE. sowie der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der
19. Wahlperiode (Pkw-Maut)
Drucksachen 19/14290(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15543(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Sammelübersicht 392 auf 19/15134(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 393 auf 19/15135(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 394 auf 19/15136(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 395 auf 19/15137(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 396 auf 19/15138(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 397 auf 19/15139(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 398 auf 19/15140(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 399 auf 19/15141(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 400 auf 19/15142(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 401 auf 19/15143(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 402 auf 19/15144(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 403 auf 19/15145(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 404 auf 19/15146(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 405 auf 19/15147(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 406 auf 19/15148(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 407 auf 19/15149(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 408 auf 19/15150(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Gesetzentwurf 19/4810(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/11291(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt
Beschlussempfehlung 19/15543(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Antrag 19/14290(Dokument, öffnet ein neues Fenster) in der Ausschussfassung annehmen) angenommen