12. Dezember 2019 134. Sitzung vom 12.12.2019, TOP 32, ZP 4: Rede von Thomas Oppermann

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Konsulargesetzes
Drucksache 19/13455(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
Drucksache 19/15496(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Wissenschaftlichem Nachwuchs in Deutschland eine Perspektive geben
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein weltoffenes Land für freie Wissenschaft
Drucksachen 19/6424(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/6426(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/13678(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a und Buchstabe c
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Abladeoptimierung Mittel- und Niederrhein mittels Maßnahmengesetz schneller vorantreiben
Drucksachen 19/11111(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14075(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Vertrag gemäß Artikel 1 § 6 des Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung in der im Jahr 2019 novellierten Fassung (Durchführungsvertrag 2019)
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 6 Absatz 3 des ERP-Verwaltungsgesetzes
Drucksachen 19/14744(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/15872(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zu den Innovationsausschreibungen und zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher Verordnungen
Drucksachen 19/14065(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14232(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2, 19/15874(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 409 zu Petitionen
Drucksache 19/15544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 410 zu Petitionen
Drucksache 19/15545(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 411 zu Petitionen
Drucksache 19/15546(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 412 zu Petitionen
Drucksache 19/15547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 413 zu Petitionen
Drucksache 19/15548(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 414 zu Petitionen
Drucksache 19/15549(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 415 zu Petitionen
Drucksache 19/15550(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 416 zu Petitionen
Drucksache 19/15551(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 417 zu Petitionen
Drucksache 19/15552(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 418 zu Petitionen
Drucksache 19/15553(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 419 zu Petitionen
Drucksache 19/15554(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 420 zu Petitionen
Drucksache 19/15555(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 421 zu Petitionen
Drucksache 19/15556(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 422 zu Petitionen
Drucksache 19/15557(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
t) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 423 zu Petitionen
Drucksache 19/15558(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 4) Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verkehrswende in Städten, mehr Raum für das Rad – Einführung von Fahrradstraßen erleichtern und Fahrradzonen etablieren
Drucksachen 19/5893(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/14674(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen