19. Dezember 2019 137. Sitzung vom 19.12.2019, TOP 26, ZP 17: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Drucksache 19/15621
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
Drucksache 19/15622
c) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Universitäre Vorbereitungskurse für geflüchtete Lehrerinnen und Lehrer
Drucksache 19/15898
d) Aufnahme des Kalikokrebses in die Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung
Drucksache 19/16054
e) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Verbesserung der Tierschutzkontrollen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung
Drucksache 19/16055
f) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Investitionsförderung für Maschinen- und Betriebshilfsringe aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz ermöglichen
Drucksache 19/16056

ZP 17) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland gemeinschaftlich beenden
Drucksache 19/16036
b) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Notfallversorgung neu denken – Jede Minute zählt
Drucksache 19/16037
c) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Gemeinnützigkeit mitglieder- und geschlechtsunabhängig stärken
Drucksache 19/16038
d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen – Einbau von Smart-Metern im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgestalten
Drucksache 19/16048

Bemerkungen

Überweisungen beschlossen