17. Januar 2020 141. Sitzung vom 17.01.2020, TOP 21, ZP 14: Rede von Petra Pau

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU und SPD
Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Straßenverkehrsrecht reformieren – Straßenverkehrsordnung fahrrad- und fußverkehrsfreundlich anpassen
Drucksachen 19/15779, 19/8980, 19/16458

ZP 14) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Straßenverkehrsordnung weiterentwickeln – Für ein faires und sicheres Miteinander im Straßenverkehr
Drucksache 19/16483

Bemerkungen

Beschlussempfehlung 19/16458 Buchstabe a (Antrag 19/15779 annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/16458 Buchstabe b (Antrag 19/8980 ablehnen) angenommen
Antrag 19/16483 abgelehnt