12. März 2020 152. Sitzung vom 12.03.2020, TOP 25, ZP 6a: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungs¬gesetzes
Drucksachen 19/17293(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17587(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 19/17818(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 497 zu Petitionen
Drucksache 19/17570(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 498 zu Petitionen
Drucksache 19/17571(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 499 zu Petitionen
Drucksache 19/17572(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 500 zu Petitionen
Drucksache 19/17573(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 501 zu Petitionen
Drucksache 19/17574(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 502 zu Petitionen
Drucksache 19/17575(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 503 zu Petitionen
Drucksache 19/17576(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 504 zu Petitionen
Drucksache 19/17577(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 505 zu Petitionen
Drucksache 19/17578(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 506 zu Petitionen
Drucksache 19/17579(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 507 zu Petitionen
Drucksache 19/17580(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 508 zu Petitionen
Drucksache 19/17581(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 509 zu Petitionen
Drucksache 19/17582(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 6 a) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
Drucksache 19/15074(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
Drucksache 19/17583(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 19/17293(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/17587(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/17818(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf in der Ausschussfassung annehmen) angenommen

Sammelübersicht 497 auf 19/17570(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 498 auf 19/17571(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 499 auf 19/17572(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 500 auf 19/17573(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 501 auf 19/17574(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 502 auf 19/17575(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 503 auf 19/17576(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 504 auf 19/17577(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 505 auf 19/17578(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 506 auf 19/17579(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 507 auf 19/17580(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 508 auf 19/17581(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen
Sammelübersicht 509 auf 19/17582(Dokument, öffnet ein neues Fenster) angenommen

Gesetzentwurf 19/15074(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/17583(Dokument, öffnet ein neues Fenster): Gesetzentwurf ablehnen) abgelehnt