13. März 2020 153. Sitzung vom 13.03.2020, TOP 18: Rede von Wolfgang Kubicki

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des THW-Gesetzes
Drucksache 19/17291(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
Drucksache 19/17817(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Vorsorgestruktur ausbauen – Ehrenamt in Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärken
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2017
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2018
Drucksachen 19/8541(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9520(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/9521(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17817(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

c) abgesetzt

d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammenarbeit im föderalen Katastrophenschutz stärken
Drucksache 19/17749(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Bemerkungen

Gesetzentwurf 19/17291(Dokument, öffnet ein neues Fenster) (Beschlussempfehlung 19/17817(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe a: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/17817(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe b (Antrag 19/8541(Dokument, öffnet ein neues Fenster) ablehnen) angenommen
Beschlussempfehlung 19/17817(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Buchstabe c und d (Risikoanalyse Drucksache. 19/9520(Dokument, öffnet ein neues Fenster) und 19/9521(Dokument, öffnet ein neues Fenster) zur Kenntnis nehmen) angenommen
Überweisung 19/17749(Dokument, öffnet ein neues Fenster) beschlossen