18. Juni 2020 166. Sitzung vom 18.06.2020, TOP 36, ZP 11: Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. September 2019 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über den Ersatzneubau der Grenzbrücke im Raum Küstrin-Kietz – Küstrin (Kostrzyn nad Odrą)
Drucksachen 19/18788(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19386(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19655(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.6
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/19675(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie im Hinblick auf ein einheitliches elektronisches Format für Jahresfinanzberichte
Drucksachen 19/17343(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/17965(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/18779(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 1.5
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/20137(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Verdienststatistikgesetzes
Drucksache 19/19361(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 19/20109(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 5/19(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Drucksache 19/20140(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 554 zu Petitionen
Drucksache 19/19560(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 555 zu Petitionen
Drucksache 19/19561(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 556 zu Petitionen
Drucksache 19/19562(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 557 zu Petitionen
Drucksache 19/19563(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 558 zu Petitionen
Drucksache 19/19564(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 559 zu Petitionen
Drucksache 19/19565(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 560 zu Petitionen
Drucksache 19/19566(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 561 zu Petitionen
Drucksache 19/19567(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
m) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 562 zu Petitionen
Drucksache 19/19568(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
n) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 563 zu Petitionen
Drucksache 19/19569(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
o) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 564 zu Petitionen
Drucksache 19/19570(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
p) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 565 zu Petitionen
Drucksache 19/19571(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
q) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 566 zu Petitionen
Drucksache 19/19572(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
r) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 567 zu Petitionen
Drucksache 19/19573(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
s) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 568 zu Petitionen
Drucksache 19/19574(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
t) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 569 zu Petitionen
Drucksache 19/19575(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
u) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 570 zu Petitionen
Drucksache 19/19576(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 11) Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
Drucksache 19/18077(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/19695(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu der Verordnung der Bundesregierung
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Drucksachen 19/19060(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/19246(Dokument, öffnet ein neues Fenster) Nr. 2.1, 19/19782(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

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