18. Juni 2020 166. Sitzung vom 18.06.2020, TOP 23, ZP 20, 21: Syrienpolitik

Gegenstand der Debatte

a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Das syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht länger allein lassen – Wiederaufbau und Frieden im europäischen Interesse ermöglichen
Drucksache 19/20070(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Für eine neue Syrienpolitik – Frieden sichern, Wiederaufbau fördern
Drucksachen 19/15066(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16023(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Sanktionen gegen Arabische Republik Syrien aufheben – Wiederaufbau ermöglichen
Drucksachen 19/15065(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16022(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Diplomatische Beziehungen zur Arabischen Republik Syrien normalisieren – Nachhaltigen Befriedungsprozess initialisieren
Drucksachen 19/15067(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/16024(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 20) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Humanitäre Katastrophe in Idlib stoppen
Drucksache 19/20040(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

ZP 21) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Friedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellen
Drucksachen 19/8357(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 19/20017(Dokument, öffnet ein neues Fenster)